Wer lügt ? Regierungssprecher Timm oder die Leitung des Sozialministeriums ?
Timm behauptet auch auf Nachfrage von Journalisten, dass es keinen Facebook-Auftritt von einzelnen Ministerien gibt. Die SVZ berichtet darüber heute. Genau dies bestätigt mir aber das Sozialministerium zur Facebook-Seite von Ministerin Birgit Hesse auf eine IFG-Anfrage.So antwortet das Ministerium wörtlich:
"Bei der Facebook-Seite von Frau Ministerin Hesse handelt es sich um ein
interaktives Informationsangebot der Ministerin. Dieses Angebot nutzt
Frau Ministerin Hesse ausschließlich in ihrer Funktion als Ministerin
und ist Bestandteil ihrer
Öffentlichkeitsarbeit. Es handelt sich nicht um einen Auftritt als
Privatperson. Das geht auch eindeutig aus den Inhalten der Seite hervor."
Wer lügt ?
Hinweise des Tages II
vor 15 Stunden